25 Jahre Ortsbeirat in Schneidhain

 

 

Die Hessische Landesregierung beschloß 1971 eine umfassende Gebietsreform durchzuführen. Landkreise sollten neu strukturiert werden und die 2700 Gemeinden auf 2000 schrumpfen.

 

Ende 1971 war den Gemeindevertretern klar: Schneidhain wird eingemeindet, frei-willig oder per Gesetz.

 

Vor 25 Jahren, am 09.03.72 beschlossen die Gemeindevertreter von Schneidhain, einer zwangsweisen Eingliederung zuvorzukommen und mit der Stadt Königstein zu fusionieren. Die Vorteile lagen auf der Hand. Bei einem freiwilligen Zusam-menschluß konnten in einem entsprechenden Vertragswerk Bedingungen und For-derungen gestellt werden, die den Gemeindevätern für die Zukunft Schneidhains als Ortsteil von Königstein wichtig erschienen.

 

Der Grenzänderungsvertrag mit Königstein entstand. Neben dem Erhalt und Aus-bau aller Einrichtungen - Schneidhain hatte zu dieser Zeit schon eine vorbildliche Infrastruktur - wurde auch festgeschrieben, daß ein Ortsbeirat gegründet werden soll, der sich für die Belange des Ortsteiles einsetzt.

 

Nachdem der Hessische Minister des Innern die Urkunde mit Wirkung zum 01.04.72 unterzeichnet hatte, gab es keine selbständige Gemeinde mehr, sondern den Ortsteil Schneidhain der Stadt Königstein.

 

Noch im selben Jahr übernahmen die ehemaligen Gemeindevertreter die Aufgaben des Ortsbeirates. Nach der Komunalwahl 1973 übernahmen neun gewählte Frauen und Männer die ihren Wohnsitz in Schneidhain hatten dieses Amt. Sie wurden und werden noch heute von den Parteien nominiert. Aus ihrer Mitte wird der Ortsvor-steher gewählt, der die Sitzungen einberuft, sie leitete und den Ortsteil nach Außen vertritt.

 

Im Prinzip haben sich die Aufgaben des Ortsbeirates bis heute nicht geändert. Er sorgt dafür, daß die vorhandenen Einrichtungen und Institutionen erhalten bleiben und soweit erforderlich neue eingerichtet werden. Dazu gehören nicht nur die städtischen und staatlichen Einrichtungen wie Schule, Kindergarten Spielplätze, Sporthalle, Sportplatz und die sonstige Infrastruktur wie Wasserleitung oder Kana-lisation, sondern auch die Kirchen und das Vereinswesen. Diese Einrichtungen zu erhalten und zu optimieren, damit die Bürger sich hier wohl fühlen, nicht nebenein-ander, sondern miteinander leben, ist sicher die wichtigste Aufgabe. So macht sich der Ortsbeirat derzeit dafür stark, daß die Post in Schneidhain erhalten bleibt. Auch die Gestaltung des Ortsteiles gehört zu seinen Aufgaben. Er wirkt auch mit bei der Benennung von Schiedspersonen und Ortsgerichtsmitgliedern.

 

Leider beschneidet die Hessische Gemeindeordung  die Kompetenzen der Ortsbei-räte in vielen wichtigen Bereichen. Auch die Stadtverordneten sind bestrebt, nicht zu viele Teilbereiche an die Ortsbeiräte abzugeben. So haben die Ortsteile keinen eigenen Haushalt, sie können nur entsprechende Anträge stellen, die letztendlich von den Stadtverordneten beschlossen werden. Daher ist es wichtig, daß alle im Stadtparlament vertretenen Parteien Stadtverordnete aus den Ortsteilen nomi-nieren, die dann den Forderungen des Ortsbeirates Gewicht verleihen.

 

Die derzeit wichtigste Aufgabe ist sicher im Bauwesen und in der Verkehrsführung zu sehen. Der Ortsbeirat ist bestrebt, den Charakter von Schneidhain zu erhalten und unbillige, massive Bebauung zu verhindern. Die Wiesbadener Straße ist vom Durchsgangsverkehr zu entlasten, in den Wohnbereichen müssen vernünftige und akzeptable verkehrsberuhigende Maßnahmen durchgeführt werden, der Schulweg muß unseren Kindern ein Optimum an Sicherheit bieten.

 

Alle Parteien versuchen, kompetente Mitbürger für die Arbeit im Ortsbeirat zu gewinnen. Leider ist dies nicht immer von Erfolg gekrönt. Hier muß auch deutlich ge-macht werden, daß die Mitgliedschaft in einer Partei nicht unbedingt nötig ist, um im Ortsbeirat mitwirken zu können. Kompetenz und Interesse für Schneidhain ist wichtiger als Parteizugehörigkeit.

 

Auf jeden Fall sollte man ab und zu eine Sitzung des Ortsbeirates besuchen; auch Zuhörer helfen dem Ortsbeirat durch ihre Anwesenheit.

 

Es liegt also auch an Ihnen, verehrter Leser, ob der Ortsbeirat gute Arbeit leistet oder nicht.